Was ist eine Abmahnung?
Eine Abmahnung ist eine formale Rüge des Arbeitgebers wegen eines konkreten Fehlverhaltens des Arbeitnehmers. Sie dient als Warnung und ist in den meisten Fällen Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung. Der Arbeitgeber macht damit deutlich, dass er ein bestimmtes Verhalten nicht duldet und bei Wiederholung mit einer Kündigung rechnen muss.
Rechtlich basiert die Abmahnung auf dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Bevor der Arbeitgeber das schärfste Mittel – die Kündigung – einsetzt, muss er dem Arbeitnehmer die Möglichkeit geben, sein Verhalten zu ändern. Nur bei besonders schweren Pflichtverletzungen, etwa Diebstahl oder Tätlichkeiten, kann eine Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung erfolgen (§ 626 BGB).
Formale Anforderungen an eine wirksame Abmahnung
Damit eine Abmahnung rechtswirksam ist, muss sie drei wesentliche Funktionen erfüllen:
- Hinweisfunktion: Das beanstandete Verhalten muss konkret und detailliert beschrieben werden – mit Datum, Uhrzeit und genauem Sachverhalt.
- Rügefunktion: Der Arbeitgeber muss klar zum Ausdruck bringen, dass er das Verhalten als Pflichtverletzung ansieht.
- Warnfunktion: Es muss die ausdrückliche Drohung enthalten sein, dass im Wiederholungsfall arbeitsrechtliche Konsequenzen bis hin zur Kündigung drohen.
Eine Abmahnung bedarf keiner bestimmten Form – sie kann auch mündlich ausgesprochen werden. Aus Beweisgründen erfolgt sie jedoch fast immer schriftlich. Es gibt keine gesetzliche Frist, innerhalb derer eine Abmahnung ausgesprochen werden muss, allerdings kann eine zu späte Abmahnung als Verwirkung gewertet werden.
Wann ist eine Abmahnung berechtigt?
Typische Gründe für eine berechtigte Abmahnung sind:
- Wiederholtes Zuspätkommen oder unentschuldigtes Fehlen
- Verstöße gegen betriebliche Regelungen (z.B. Rauchverbot, Handynutzung)
- Arbeitsverweigerung oder mangelhafte Arbeitsleistung
- Unerlaubte Nebentätigkeit
- Verstöße gegen die Verschwiegenheitspflicht
- Beleidigungen gegenüber Kollegen oder Vorgesetzten
Wann ist eine Abmahnung unwirksam?
Eine Abmahnung kann aus verschiedenen Gründen unwirksam sein:
- Fehlende Konkretisierung: Pauschale Vorwürfe wie „Sie arbeiten schlecht" reichen nicht aus.
- Unzutreffende Tatsachen: Der beschriebene Sachverhalt hat sich so nicht ereignet.
- Unverhältnismäßigkeit: Das gerügte Verhalten stellt keine echte Pflichtverletzung dar.
- Falsche Person: Die Abmahnung wurde nicht von einem dazu berechtigten Vorgesetzten ausgesprochen.
- Mehrere Vorwürfe: Enthält die Abmahnung mehrere Vorwürfe und ist nur einer davon unberechtigt, kann die gesamte Abmahnung unwirksam sein.
Wie reagieren Sie richtig auf eine Abmahnung?
Nach Erhalt einer Abmahnung sollten Sie zunächst Ruhe bewahren und folgende Schritte prüfen:
1. Gegendarstellung verfassen
Sie haben gemäß § 83 Abs. 2 BetrVG das Recht, eine Gegendarstellung zu verfassen, die Ihrer Personalakte beigefügt werden muss. Schildern Sie darin sachlich Ihre Sicht der Dinge und bestreiten Sie ggf. die Vorwürfe.
2. Entfernung aus der Personalakte verlangen
Ist die Abmahnung nach Ihrer Einschätzung unberechtigt, können Sie die Entfernung aus der Personalakte verlangen. Dieser Anspruch ergibt sich aus §§ 242, 1004 BGB analog. Lehnt der Arbeitgeber ab, können Sie diesen Anspruch vor dem Arbeitsgericht durchsetzen.
3. Betriebsrat einschalten
Existiert ein Betriebsrat, können Sie sich gemäß § 85 BetrVG an diesen wenden und sich beschweren.
Abmahnung und Kündigung – der Zusammenhang
Eine Abmahnung ist gemäß § 314 Abs. 2 BGB grundsätzlich Voraussetzung für eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung. Allerdings gilt: Die spätere Kündigung muss wegen eines gleichartigen Pflichtverstoßes erfolgen. Wurde ein Arbeitnehmer wegen Zuspätkommens abgemahnt, kann er nicht allein wegen unerlaubter Privatnutzung des Internets gekündigt werden.
Zudem verliert eine Abmahnung mit der Zeit ihre Wirkung. Nach etwa zwei bis drei Jahren ohne erneuten Vorfall gilt sie in der Regel als „verbraucht" und kann eine Kündigung nicht mehr stützen.
Checkliste: So gehen Sie bei einer Abmahnung vor
- Ruhe bewahren – Unterschreiben Sie nichts vorschnell. Die Bestätigung des Erhalts ist unproblematisch, nicht aber ein Anerkenntnis der Vorwürfe.
- Sachverhalt prüfen – Stimmen die genannten Daten, Uhrzeiten und Vorwürfe?
- Beweise sichern – Notieren Sie Ihre Version, sammeln Sie Zeugenaussagen und Dokumente.
- Gegendarstellung schreiben – Sachlich und präzise Ihre Sicht darstellen.
- Rechtliche Beratung einholen – Insbesondere wenn Sie die Entfernung aus der Personalakte anstreben.
- Fristen beachten – Für eine Klage auf Entfernung gibt es keine starre Frist, aber zeitnahes Handeln ist empfehlenswert.
- Verhalten anpassen – Falls die Abmahnung berechtigt ist, vermeiden Sie eine Wiederholung um jeden Preis.
